Schule Ipsach
Gemeindeverwaltung Ipsach

Fakultatives Referendum - Finanzbeschluss Gemeinderat

Der Gemeinderat beschliesst über neue, einmalige Ausgaben bis CHF 100'000 abschliessend, bis CHF 200'000 unter Vorbehalt des fakultativen Referendums (Artikel 17 Absatz 2 Gemeindeordnung Ipsach GO). Die Ausgabenbefugnis für unbefristet wiederkehrende Ausgaben ist zehnmal kleiner als für einmalige (Artikel 10 GO).

Der Gemeinderat hat folgende einmalige Ausgabe beschlossen:
-    CHF 200'000 für das Projekt Fussgänger- und Velobrücke über den Nidau-Büren-Kanal

Das Projekt sieht zwischen dem Nidauer Strandbad und dem Ipsacher Erlenwäldli eine Fussgänger- und Velobrücke vor. Damit soll die Verkehrsverbindung für den Langsamverkehr attraktiviert werden. Aufgrund einer Studie hat die Gemeinde Nidau beschlossen, das Brückenprojekt weiter zu verfolgen. Der Gemeinderat will sich mit CHF 200'000 am Projektierungskredit mit Gesamtkosten von rund CHF 600'000 beteiligen. Der Stadtrat von Nidau wird Mitte September 2011 über ihren Anteil entscheiden. Das Vorprojekt sollte im 2. Halbjahr 2012 vorliegen. Die Kosten für das gesamte Projekt wurden mit 6 Mio. Franken veranschlagt (inklusive dem Projektierungskredit von CHF 600'000). Die Restkosten von 5,4 Mio. Franken würden durch Bund, Kanton und Region getragen.

 

Die Referendumsfrist beträgt 60 Tage. Sie beginnt am Freitag 19. August 2011 zu laufen und endet am Montag 17. Oktober 2011 (massgebend Publikation im amtlichen Anzeiger am 18.08.2011). Mindestens fünf Prozent (Mindestanzahl 140 Unterschriften) der Stimmberechtigten (aktuell 2'785) können gegen den Gemeinderatsbeschluss das Referendum ergreifen (Artikel 31 Gemeindeordnung). Die schriftliche Eingabe muss handschriftlich Name, Vorname, Jahrgang, Adresse und die Unterschrift enthalten, damit sie gültig ist. Das fakultative Referendum ist bei der Gemeindeverwaltung, Gemeinderat, Dorfstrasse 8, Ipsach, einzureichen. Auskünfte zum Projekt erteilt die Abteilung Bau (Tel. 032 333 78 20). Für Auskünfte zum Referendumsverfahren wenden Sie sich an den Geschäftsleiter Gemeinde.

 

Kommt das Referendum gültig zustande, unterbreitet der Gemeinderat der nächst möglichen Gemeindeversammlung die Vorlage zum Entscheid (Artikel 33 Gemeindeordnung Ipsach). Dies wäre am 09. Dezember 2011.

Dokument
PDF Fussgänger- und Velobrücke Nidau-Büren-Kanal

 

Kontaktstelle

Abteilung Präsidiales

Becker Markus

Geschäftsleiter Gemeinde

Tel. 032 333 78 78

markus.becker@ipsach.ch

Ipsach, 01. September 2011

Gemeindeverwaltung Ipsach, Dorfstrasse 8, 2563 Ipsach, Tel: 032 333 78 78, Fax: 032 333 78 79, E-Mail, Realisierung format webagentur. Impressum | Datenschutz