Schule Ipsach
Gemeindeverwaltung Ipsach

Finanzbeschluss Gemeinderat; Referendumsmöglichkeit

Der Gemeinderat beschliesst über neue, einmalige Ausgaben bis CHF 150'000 abschliessend, bis CHF 250'000 unter Vorbehalt des fakultativen Referendums (Artikel 17 Absatz 2 Gemeindeordnung Ipsach GO).

 

Der Gemeinderat hat folgende einmalige Ausgabe beschlossen:

CHF 194'000 für den Kauf eines neuen Kommunalfahrzeuges für den Werkhof

 

Das anzuschaffende Fahrzeug kann sowohl im Sommer für die Pflege der Sportplätze als auch für den Winterdienst eingesetzt werden. Mit dem neuen Fahrzeug können die Sportplätze schneller gemäht werden. Zudem sollte ein Fahrzeug für den Winterdienst aus Altersgründen ersetzt werden.

 

Die Referendumsfrist beträgt 60 Tage. Sie beginnt am Freitag 18. August 2017 zu laufen und endet am Montag 16. Oktober 2017. Mindestens fünf Prozent (Mindestanzahl 150 Unterschriften) der Stimmberechtigten (aktuell 3'000) können gegen den Gemeinderatsbeschluss das Referendum ergreifen (Artikel 31 GO). Die schriftliche Eingabe muss handschriftlich Name, Vorname, Jahrgang, Adresse und die Unterschrift enthalten, damit sie gültig ist. Das fakultative Referendum ist bei der Gemeindeverwaltung, Gemeinderat, Dorfstrasse 8, Ipsach, einzureichen. Weitere Auskünfte zum Fahrzeug erteilt die Bauabteilung (Tel. 032 333 78 20). Für Auskünfte zum Referendumsverfahren wenden Sie sich an den Geschäftsleiter Gemeinde.

 

Kommt das Referendum gültig zustande, unterbreitet der Gemeinderat der nächst möglichen Gemeindeversammlung die Vorlage zum Entscheid (Artikel 33 GO). Dies wäre am 08. Dezember 2017.


Kontaktperson

Präsidialabteilung

Markus Becker

Geschäftsleiter Gemeinde

T 032 333 78 78

markus.becker@ipsach.ch


Ipsach, 18. August 2017

Gemeindeverwaltung Ipsach, Dorfstrasse 8, 2563 Ipsach, Tel: 032 333 78 78, Fax: 032 333 78 79, E-Mail, Realisierung format webagentur. Impressum | Datenschutz