Gemeindeurnenabstimmung am 09. Juni 2024 - Hinweis Kreditbetrag auf Stimmzettel
28. Mai 2024
Am Sonntag, 09. Juni 2024 entscheiden die Stimmberechtigten über den Kredit für die Neugestaltung und Sanierung der Moosstrasse. Auf dem Stimmzettel steht der Nettokredit von CHF 776'000. Korrekterweise hätte auf dem Stimmzettel stehen sollen: "Stimmen Sie dem Verpflichtungskredit von 1.38 Mio. Franken für die Neugestaltung und Sanierung der Moosstrasse zu?" Die Differenz ergibt sich aus den Beiträgen von Bund und Kanton von CHF 604'000. Die Stimmberechtigten müssen formell über den Bruttokredit von 1.38 Mio. Franken abstimmen. Dem Gemeinderat ist es wichtig, das Stimmvolk darauf aufmerksam zu machen. Er ist der Meinung, dass in der Botschaft die Kosten klar ausgewiesen werden und die Urnenabstimmung trotzdem durchgeführt werden kann, weil die Kosten für die Gemeinde schlussendlich CHF 776'000 betragen werden. Der Gemeinderat ist auch der Meinung, dass dieser "falsche" Betrag auf dem Stimmzettel nicht irreführend ist und aus diesem Grund das Abstimmungsergebnis nicht beeinflussen wird.
Kontaktperson
Präsidialabteilung
Markus Becker
Geschäftsleiter Gemeinde
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